AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB):
§ 1 Präambel
Peter Drescher (nachfolgend meinerede.com) betreibt mit der Website meinerede.com ein Internetportal zur Bewerbung, Vermittlung und Buchung von Seminar-Veranstaltung für Einzelpersonen, Gruppen, Bildungsträger, Behörden und Unternehmen. meinerede.com stellt auf dieser Website Video- und Text-Content zu Rhetorik-Themen von und mit erfahrenen Dozenten, Coaches und Consultants der Branche zur Verfügung. Das interaktive Rhetorik-Buch Kampfrhetorik – Friedensrhetorik. Überzeugen statt streiten ist über diese Website bei den Vertriebspartnern von meinerede.com als Paperback und eBook erhältlich (hier gelten die AGB des Vertriebspartners).
§ 2 Geltungsbereich
Diese Bedingungen gelten für Geschäfte mit Unternehmen im Sinne der §§ BGB 310 I, 14. Sie werden durch Auftragsbestätigung/Buchung/Zahlungseingang oder Nutzung des Produktes anerkannt. Entgegenstehende oder abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, außer es wurde ausdrücklich und schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. Die nachfolgenden Bedingungen gelten für künftige Geschäftsbeziehungen auch dann, wenn sie nicht erneut ausdrücklich vereinbart werden. Die nachstehenden Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn meinerede.com in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Bedingungen des Kunden den Auftrag des Kunden vorbehaltlos ausführt.
§ 3 Angebot und Vertragsabschluss
3.1
Die Angebote von meinerede.com sind freibleibend und unverbindlich. Die Bestellung des Kunden ist ein Angebot zum Vertragsabschluss gegenüber von meinerede.com. Der Eingang der Bestellung wird durch meinerede.com mittels einer E-Mail bestätigt. Diese E-Mail ist lediglich eine Eingangsbetätigung und nicht die verbindliche Auftragsbestätigung.
3.2
Ein Vertrag kommt nur mit der schriftlichen oder fernschriftlichen Auftragsbestätigung durch meinerede.com oder durch kostenpflichtige Buchung/Zahlungseingang oder Nutzung des Produktes zustande. Der Vertragsinhalt bestimmt sich nach dieser Auftragsbestätigung. Abweichende Vereinbarungen sind schriftlich festzuhalten.
3.3
meinerede.com hat das Recht, den Auftrag oder einzelne Leistungen sowie alle erforderlichen Daten an zuverlässige Dritte weiterzugeben. meinerede.com vertritt als Agentur Dozenten, Coaches und Consultants und ist bevollmächtigt, im Sinne dieser, Verträge zu verhandeln und abzuschließen.
3.4
Die Verträge zur Teilnahme an Seminar-Veranstaltungen werden von den Kunden/Teilnehmern durch die Bestätigung der Buchung durch meinerede.com unmittelbar mit meinerede.com geschlossen. Nach der Buchung einer Seminar-Veranstaltung übermittelt meinerede.com den Mitgliedern die Kontaktdaten ihres Vertragspartners.
§ 4 Identität des Vertragspartners
Der Vertrag kommt mit meinerede.com zustande:
meinerede.com
Peter Drescher
Andernacher Straße 1
10318 Berlin
Telefon: +49 (0)30 296 680 33
Mobil: +49 (0) 151 418 34815
Fax: +49 (0)30 296 680 34
E-Mail: info@meinerede.com
Website: www.meinerede.com
§ 5 Terminabsprachen
5.1
Terminabsprachen sind nur dann verbindlich, wenn sie von meinerede.com schriftlich bzw. elektronisch bestätigt wurden.
5.2
Voraussetzung für die Einhaltung einer Terminabsprache ist die Erreichbarkeit und Mitwirkung des Kunden. Für den Fall, dass diese Voraussetzung nicht erfüllt ist, wird sich die vereinbarte Terminabsprache um einen angemessenen Zeitraum verschieben.
5.3
Bei der Änderung des Auftragsgegenstandes, insbesondere des Auftragsumfanges, verlieren die bisherigen Terminabsprachen ihre Gültigkeit.
5.4
Kann meinerede.com einen Termin nicht einhalten aus Gründen, die meinerede.com nicht vertritt, verlängert sich die vereinbarte Frist zur Fertigstellung um einen angemessenen Zeitraum. In diesem Fall hat meinerede.com den Kunden unverzüglich über den neuen Termin zu informieren.
§ 6 Urheberrechtliche Nutzungsrechte
6.1
Alle Präsentations- und Arbeitsmaterialien von meinerede.com unterliegen dem Urheberrechtsgesetz und dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung durch meinerede.com weder außerhalb des vertraglich vereinbarten Umfanges genutzt, noch im Original oder bei der Reproduktion verändert werden. Jede Nachahmung, auch von Teilen, ist unzulässig. Eine Übertragung dieser Nutzungsrechte bedarf einer gesonderten Vereinbarung.
6.2
meinerede.com kann auf der eigenen Webseite den Kunden in seine Referenzliste aufnehmen und mit einem Link auf die Internetpräsenz des Kunden verweisen.
§ 7 Vergütung
7.1
Grundlage der Vergütung ist die in Angebot und Rechnung festgehaltene Pauschalvergütung zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
7.2
Sofern der Kunde während der Arbeiten zusätzliche Wünsche äußert, so kann meinerede.com bei vereinbarter Pauschalvergütung einen durch diese Wünsche entstehenden Mehraufwand gesondert nach Stundensatz abrechnen.
7.3
Die Regelung des Absatzes 9.2 gilt auch dann, wenn der Kunde seinen Mitwirkungsverpflichtungen nicht oder nicht rechtzeitig nachkommt und hierdurch ein Mehraufwand verursacht wird.
7.4
Der Stundensatz wird individuell vereinbart.
§ 8 Zahlungsmodalitäten
8.1
Die vereinbarte Vergütung ist fällig mit Rechnungsstellung.
8.2
Die Rechnungen sind innerhalb von 21 Kalendertagen zu zahlen.
8.3
Schecks und Wechsel werden nur erfüllungshalber angenommen.
8.4
Die Bonität der Mitglieder wird von meinerde.com nicht geprüft.
8.5
Wird gegen den Kunden fruchtlos vollstreckt, stellt er seine Zahlungen ein, geht ein Scheck zu Protest oder wird ein Insolvenzantrag gestellt, werden alle Rechnungen sofort zur Zahlung fällig.
8.6
Gerät der Kunde mit der Zahlung fälliger Rechnungen in Verzug, so ist meinerede.com berechtigt, gesetzliche Verzugszinsen (§ 288 BGB) und Mahngebühren zu berechnen. Außerdem ist meinerede.com berechtigt, bereits gestellte Daten und Leistungen, gleich in welcher Form diese zur Verfügung gestellt wurden, einzubehalten, bis die Begleichung des Rechnungsbetrages sowie des eingetretenen Verzugsschadens erfolgt ist.
8.7
Hält der Kunde nicht die vereinbarten Zahlungsbedingungen ein, ist meinerede.com berechtigt, die Bearbeitung von sämtlichen Aufträgen bzw. gebuchten Leistungen des Kunden so lange einzustellen, bis er seiner Zahlungsverpflichtung nachkommt. Dies gilt auch für Aufträge und vereinbarte Leistungen, für die ein verbindlicher Fertigstellungs- bzw. Leistungserbringungstermin vereinbart wurde.
8.8
Durch die Einstellung der Bearbeitung erwachsen dem Kunden keinerlei Rechtsansprüche.
8.9
Die Zurückbehaltung von Zahlungen wegen irgendwelcher Gegenansprüche oder der Aufrechnung von Forderungen ist nicht zulässig, außer diese sind anerkannt, unstrittig oder rechtskräftig festgestellt.
8.10
Die Teilnahmegebühren sind von den Teilnehmern vor Beginn der Seminar-Veranstaltung an meinerede.com zu entrichten.
8.11
Stellt meinerede.com fest, dass eine Seminar-Veranstaltung nicht durchgeführt wurde oder teilt ein Dozent die Absage einer bereits gebuchten Seminar-Veranstaltung mit, erstattet meinerede.com den Teilnehmern die Teilnahmegebühr in vollem Umfang zurück. Dies gilt nicht, wenn eine Seminar-Veranstaltung aus Sicht des Teilnehmers mangelhaft oder nicht in vollem Umfang durchgeführt wurde.
8.12
Die Gebühren für die Teilnahme an den Seminar-Veranstaltungen (Teilnahmegebühren) richten sich nach den vertraglichen Vereinbarungen zwischen meinerede.com und dem Teilnehmer. Die Zahlung der Teilnahmegebühr wird mit der erfolgreichen Buchung fällig. Wählt der Teilnehmer das Lastschrifteinzugsverfahren, muss dieser die entstandenen Kosten (derzeit in Höhe von 5,95 EUR pro fehlgeschlagenem Einzug) übernehmen, sofern die Abbuchung nicht erfolgen konnte. Bei Zahlung per Kreditkarte entstehen dem Teilnehmer pro Chargeback Kosten in Höhe von 47,60 EUR.
8.13
Storniert ein Teilnehmer eine kostenpflichtige Seminar-Veranstaltung so entsteht für diesen Teilnehmer eine Stornogebühr in Höhe von 5,95 EUR.
§ 9 Gewährleistung / Haftung
meinerede.com haftet nicht für Sach- und reine Vermögensschäden - gleich aus welchem Rechtsgrund -, die im Zusammenhang mit der Nutzung der Website entstehen, es sei denn die Schäden beruhen auf der Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht oder auf einer sonstigen vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch meinerede.com, ihre gesetzlichen Vertreter oder ihre Erfüllungsgehilfen. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags und die Erreichung des Vertragszwecks überhaupt erst ermöglichen, auf deren Erfüllung der Vertragspartner daher vertraut und auch vertrauen darf, sowie Pflichten, die für den Schutz des Vertragspartners und seiner vertragswesentlichen Rechtspositionen von grundlegender Bedeutung sind. Die Haftung für Sach- und reine Vermögensschäden infolge einer leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht wird auf den Ersatz der bei Vertragsschluss vorhersehbaren Schäden beschränkt.
9.1
Sollten Dritte den Kunden wegen möglicher Rechtsverstöße in Anspruch nehmen, die aus den Inhalten eines (Medien-)angebotes des Kunden resultieren, verpflichtet sich der Kunde, meinerede.com von jeder Haftung gegenüber Dritten freizustellen und die Kosten zu ersetzen, die diesem wegen möglicher Rechtsverletzungen entstehen.
9.2
meinerede.com benutzt aktuelle Anti-Viren-Software. meinerede.com ist nicht für die Virenfreiheit übermittelter Dateien verantwortlich. meinerede.com haftet bei einfacher Fahrlässigkeit insbesondere nicht für durch Computerviren verursachte Schäden.
9.3
Der Kunde ist verpflichtet, von meinerede.com übermittelte Dateien vor dem Öffnen auf Viren zu überprüfen.
9.4
Die vorvertragliche, vertragliche und außervertragliche Haftung von meinerede.com ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Diese Haftungsbegrenzung gilt auch für ihre Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen.
9.5
meinerede.com haftet nicht für entgangenen Gewinn, ausgebliebene Einsparungen oder mittelbare Folgeschäden.
9.6
Ist der Kunde Kaufmann, so verjähren Mängelansprüche des Kunden binnen eines Jahres nach dem gesetzlichen Beginn der Verjährungsfrist. Sonst gelten die gesetzlichen Verjährungsfristen.
§ 10 Kündigung
10.1
Das Kündigungsrecht ist beschränkt auf die Kündigung aus wichtigem Grund.
10.2
Soweit der Kunde zur Mitwirkung verpflichtet ist und diese Mitwirkung trotz Aufforderung nebst angemessener Fristsetzung nicht erfolgt, ist meinerede.com zur Kündigung des Vertrages mit sofortiger Wirkung berechtigt.
10.3
Im Falle der Kündigung durch eine der Vertragsparteien hat meinerede.com einen Anspruch auf die vereinbarte Vergütung in voller Höhe.
10.4
Dem Kunden steht der Nachweis frei, dass meinerede.com keine oder nur eine geringere Vergütung beanspruchen kann.
§ 11 Widerruf
Soweit ein Kunde/Teilnehmer die Website als Verbraucher nutzt, d.h. zu einem Zweck, der weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, kann er seinen Vertragserklärung wie folgt widerrufen:
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312 e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:
meinerede.com
z.Hd. Peter Drescher
Andernacher Straße 1
10318 Berlin
Fax: +49 (0)30 296 680 34
E-Mail: info@meinerede.com
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
Besondere Hinweise
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. Wir behalten uns vor, verbindlich zugesagte Seminar-Veranstaltungen bei Teilnehmerzahlen unter 5 Personen zu stornieren. Muss eine Seminar-Veranstaltung aus diesem oder anderen Gründen, die wir zu verschulden haben ausfallen, werden bereits geleistete Zahlungen in voller Höhe zurückerstattet. Ein weiterer Anspruch entsteht nicht.
Ende der Widerrufsbelehrung
§ 12 Salvatorische Klausel, Erfüllungsort, Rechtswahl und Gerichtsstand
12.1
Ist eine oder sind mehrere Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam, so wird hiervon die Wirksamkeit des übrigen Vertrages nicht berührt. Dies gilt nicht, wenn sich Bestimmungen im Hinblick auf die Hauptleistungspflichten als unwirksam erweisen. Im Falle der Unwirksamkeit einer Bestimmung dieses Vertrages gilt anstelle der unwirksamen eine wirksame Bestimmung als vereinbart, die der unwirksamen wirtschaftlich am nächsten kommt.
12.2
Gerichtsstand und Erfüllungsort ist bei Verträgen mit Kaufleuten sowie Kunden, die keinen Geschäfts- oder Wohnsitz im Inland haben, Berlin. Dies gilt auch, wenn der Sitz des Kunden zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
Ist ein Mitglied Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder hat der Kunde/Teilnehmer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland, ist Berlin der Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten, die im Zusammenhang mit dem Mitgliedschaftsvertrag und der Nutzung der Plattform entstehen. Dies gilt auch, wenn ein Mitglied keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, seinen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort nach der Registrierung aus dem Geltungsbereich der Bundesrepublik Deutschland verlegt oder der Wohnsitz oder der gewöhnliche Aufenthalt des Mitglieds im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.
12.3
Das Recht der Bundesrepublik Deutschland ist anzuwenden. Schließt eine Person den Vertrag als Verbraucher, d. h. zu einem Zweck, der nicht ihrer beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit zugerechnet werden kann, sind die Bestimmungen des Staates, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, darüber hinaus anzuwenden, soweit sie dem Nutzer einen weitergehenden Schutz als das Recht der Bundesrepublik Deutschland gewähren.
Der Vertrag unterliegt deutschem Recht, unter Ausschluss des Wiener UN Kaufrechts.
§ 13 Schlussbestimmungen – Änderung der Geschäftsbedingungen
meinerede.com kann diese Geschäftsbedingungen jederzeit und ohne Angaben von Gründen ändern. Die geänderte Fassung der Geschäftsbedingungen wird den Kunden/Teilnehmern spätestens drei Wochen vor dem geplanten Inkrafttreten per E-Mail zugestellt.
Die Kunden/Teilnehmer können den Änderungen innerhalb von drei Wochen nach Zugang dieser E-Mail widersprechen. Setzt ein Kunde/Teilnehmer den Vertrag fort, ohne den Änderungen innerhalb dieser Frist zu widersprechen, gelten die geänderten Geschäftsbedingungen als genehmigt. Auf die Folge einer widerspruchslosen Vertragsfortsetzung wird meinerede.com die Kunden/Teilnehmer in der E-Mail nochmals hinweisen.
Stand: Juni 2016